Volltextveröffentlichungen (9)

• openjur.de
• Justiz Hamburg

  Betriebliche Altersversorgung - Veränderung einer tariflich vorgesehenen Rentenanpassung - Vertretbarkeit - wirtschaftliche Lage - billiges Ermessen

• IWW

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Betriebsrentenanpassung aufgrund einer Versorgungsordnung mit Anpassungsvorbehalt; Zahlungsklage auf wiederkehrende Leistungen bei unzureichenden Darlegungen der Arbeitgeberin zu den finanziellen Gründen ihrer Anpassungsentscheidung

• rewis.io
• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BetrAVG § 16
  Betriebliche Altersversorgung - Veränderung einer tariflich vorgesehenen Rentenanpassung - Vertretbarkeit - wirtschaftliche Lage - billiges Ermessen

• rechtsportal.de

  BGB § 315 ; ZPO § 258
  Betriebsrentenanpassung aufgrund einer Versorgungsordnung mit Anpassungsvorbehalt

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• ArbG Hamburg, 28.02.2017 - 1 Ca 249/16
• LAG Hamburg, 15.11.2017 - 2 Sa 43/17
• BAG, 11.04.2019 - 3 AZR 65/18

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

• ArbG Hamburg, 28.02.2017 - 1 Ca 249/16

  Betriebliche Altersvorsorge - Versorgungsordnung VO 85 - Unwirksame Änderung der …

  Auszug aus LAG Hamburg, 15.11.2017 - 2 Sa 43/17

  Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Hamburg vom 28. Februar 2017 - Gz.: 1 Ca 249/16 - wird zurückgewiesen.

  Auf die Anschlussberufung des Klägers wird das Urteil des Arbeitsgerichts Hamburg vom 28. Februar 2017 - Gz.: 1 Ca 249/16 - teilweise abgeändert und zur Klarstellung wie folgt neu gefasst:.

  das Urteil des Arbeitsgerichts Hamburg vom 28. Februar 2017, Az.: 1 Ca 249/16, abzuändern und die Klage abzuweisen.

• BAG, 08.12.2015 - 3 AZR 267/14

  Anspruch auf Fortführung einer Versorgungszusage - Auslegung von …

  Auszug aus LAG Hamburg, 15.11.2017 - 2 Sa 43/17

  Im Zweifel gebührt derjenigen Auslegung der Vorzug, die zu einem sachgerechten, zweckorientierten, praktisch brauchbaren und gesetzeskonformen Verständnis der Bestimmung führt (BAG, Urteil vom 8. Dezember 2015, 3 AZR 267/14; juris).
• BAG, 17.06.2014 - 3 AZR 529/12

  Betriebliche Altersversorgung - Auslegung eines Versorgungstarifvertrags - …

  Auszug aus LAG Hamburg, 15.11.2017 - 2 Sa 43/17

  Der Eintritt der Fälligkeit führt nicht dazu, dass die klagende Partei verpflichtet ist, die auf wiederkehrende Leistungen gerichtete Klage auf eine Zahlungsklage umzustellen (siehe BAG, Urteil vom 17. Juni 2014, 3 AZR 529/12, juris Rn 20).
• BAG, 26.03.1997 - 10 AZR 751/96

  Tarifliche Zuwendung - Erziehungsurlaub

  Auszug aus LAG Hamburg, 15.11.2017 - 2 Sa 43/17

  Eine Ausnahmeregelung ist grundsätzlich nicht extensiv, sondern eng auszulegen (BAG, Urteil vom 26. März 1997, 10 AZR 751/96; juris).

• BAG, 11.04.2019 - 3 AZR 65/18

  Betriebliche Altersversorgung - Anpassung - Auslegung einer Versorgungszusage

  Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 15. November 2017 - 2 Sa 43/17 - aufgehoben.